Autor: reizwerk
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Dr. Guido Toussaint: „Allein mit dem Erbbaurecht wird ein Aufbruch in ‘goldene Zeiten’ nicht gelingen“
Nach zögerndem Beginn erlebte das Erbbaurecht nach dem Ersten Weltkrieg, befördert durch die Bodenreformbewegung und in Reaktion auf die verbreitete Wohnungsnot, einen politischen Durchbruch. Seitdem gehört es, mit größeren und kleineren Schwankungen, zu einem wichtigen Instrument der deutschen Immobilienpolitik. Dr.…
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Indexmieten: Das Erbbaurecht schützt besser vor Kostensteigerungen als das Mietrecht
Sowohl Bayern als auch Hamburg setzen sich momentan mit Bundesratsinitiativen dafür ein, Indexmieten zu begrenzen. Im Erbbaurecht gibt es hierfür schon seit Langem eine gesetzliche Regelung. Darauf weist der Deutsche Erbbaurechtsverband hin. In Deutschland sind Mieterhöhungen, die sich am Verbraucherpreisindex…
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100-jährige Mietpreisbindungen in Hamburg
In Hamburg sollen städtische Grundstücke für den Wohnungsbau künftig nur noch im Erbbaurecht vergeben werden. Für rund 1.000 Wohnungen pro Jahr sollen außerdem besondere Konditionen gelten: vergünstigte Mieten für 100 Jahre. Darauf haben sich die Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen…
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Der Deutsche Erbbaurechtsverband begrüßt den Maßnahmenplan des „Bündnisses bezahlbarer Wohnraum“
Am 12.10.2022 hat das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ einen Maßnahmenplan vorgelegt, der unter anderem die Beseitigung der Benachteiligung von Erbbaurechten vorsieht. Der Deutsche Erbbaurechtsverband sieht hierin einen richtigen Ansatz. Zum Erbbaurecht heißt es in dem Maßnahmenplan: „Zur Bereitstellung und Sicherung von…
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Erbbaurechtsimmobilien energetisch sanieren?
Die EU gibt für den Immobiliensektor ehrgeizige Klimaschutzziele vor. Doch lohnen sich energetische Sanierungen im Fall von Erbbaurechtsimmobilien überhaupt? Der Deutsche Erbbaurechtsverband rät dazu, frühzeitig das Gespräch mit dem Erbbaurechtsgeber zu suchen, um die Verträge zu verlängern. Laut dem Entwurf…
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Neuer Kommentar zum Erbbaurechtsgesetz
Für den Verlag C. H. Beck hat Dr. Matthias Nagel, Geschäftsführer und Vorstandsmitglied des Deutschen Erbbaurechtsverbands, das Erbbaurechtsgesetz neu kommentiert. Das Buch „Erbbaurechtsgesetz“ aus der Reihe Beck‘sche Kommentare setzt sich mit den praktischen Problemen des Erbbaurechts auseinander, bietet eine wissenschaftliche…
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Heimfall ausgeübt: Die Stadt Leinefelden-Echterdingen gewinnt im Moscheestreit
Der 10. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat mit einem Urteil vom 13.09.2022 den muslimischen Verein für Kultur, Bildung und Integration zur Rückübertragung des Erbbaurechts eines mit einer Moschee bebauten Grundstücks in Oberaichen verpflichtet und sein Begehren auf Übertragung des Eigentums…
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Schwerin lehnt Antrag auf Grundstücksvergaben im Erbbaurecht ab
Die Stadtvertretung von Schwerin hat einen Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, in dem diese die Vergabe von städtischen Grundstücken im Erbbaurecht gefordert hatte. Laut Beschlussvorschlag von Bündnis 90/Die Grünen sollten werden können. Eine Ausnahme sollten laut Änderungsantrag…
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„Heidelberger Erbbaurechtsmodell“ beschlossen
Damit Grundstückskäufe in der Stadt erschwinglich bleiben, hat der Gemeinderat von Heidelberg im Juli 2022 ein neues Erbbaurechtsmodell beschlossen. Demnach sollen Wohnbaugrundstücke aus dem Eigentum der Stadt künftig vorrangig im Erbbaurecht vergeben werden. „Aufgrund den langjährigen Erfahrungen aus der Praxis…
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Erbbaurecht für die “Neue Mitte Leonhardsvorstadt” in Stuttgart
Das IBA’27-Projekt “Neue Mitte Leonhardvorstadt” soll das Bohnen- und das Leonhardsviertel in der Stuttgarter Innenstadt besser miteinander verbinden. Im Rahmen des Projekts wird das Gelände des Züblin-Parkhauses jetzt im Erbbaurecht neu vergeben. Für die Gestaltung der “Neuen Mitte Leonhardsvorstadt” hatte…